Frage von Florian L. • 28.01.2024
Frage von Reiner M. • 28.01.2024
Antwort 05.03.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Abgeordnete setze ich mich seit Jahren für die Stärkung unserer demokratischen Institutionen ein. Außerdem werbe ich bei unseren Sicherheitsbehörden für eine umfassendere Beobachtung rechtsextremer Organisationen und Akteure, sowie für eine strikte juristische Aufarbeitung entsprechender Straftaten.
Frage von Sena C. • 26.01.2024
Antwort 29.01.2024 von Alfred Dannenberg AfD
Ja!
Frage von Thomas T. • 25.01.2024
Antwort 21.05.2025 von Claudia Schüßler SPD
Verbotsverfahren wenn klar ist, dass das Verbot bestehen bleibt.
Frage von Heiner K. • 24.01.2024
Antwort 19.02.2024 von Stephan Christ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach unserem Kenntnisstand befindet sich die Verordnung i. S. d. 36a NbesG derzeit noch in der Ressortabstimmung und der Familienergänzungszuschlag wurde noch nicht ausgezahlt
Frage von Karl S. • 23.01.2024
Antwort 04.05.2024 von Jörn Domeier SPD
Aktuell ist mein Kollege Jan-Philipp Beck der Sprecher für Digitalisierung unserer Fraktion.

