Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Christopher S. • 28.04.2023
Sehr geehrter Herr Kopka, wann können wir mit einem Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen rechnen und warum gibt es dieses noch nicht?
René Kopka
Antwort 15.06.2023 von René Kopka SPD

die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.

Frage von Uwe T. • 26.04.2023
Microsoft wirbt im Online Shop mit der DSGVO-Konformität ihres Online-Diensts obwohl die DSK am 24.11.2022 eine gegenlautende Aussage getroffen hat. Ist das rechtens?
Portrait von Nadja Weippert
Antwort 22.08.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerne hake ich bei einer der nächsten Sitzungen der niedersächsischen Datenschutzkommission nochmal zu ihrer Frage nach und informiere Sie über Ergebnisse.

Frage von Nadine J. • 22.04.2023
Warum setzt sich die niedersächsische SPD so stark für das Tanzverbot an Karfreitag ein, obwohl in Deutschland lediglich eine Minderheit das Tanzverbot aus religiösen Gründen befürwortete?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 07.06.2023 von Deniz Kurku SPD

Meine eigene Meinung hierzu ist, auch wenn ich kein Mitglied einer Kirche bin, dass eine Zeit des Innehaltens ganz unabhängig von der Religion und der Tradtion in einer ziemlich hektischen Welt in diesem Zeitrahmen nichts Schlimmes ist

Frage von Nadine J. • 22.04.2023
Klimawandel ist das Problem unserer Gesellschaft. Im Kampf gegen den Klimawandel haben Moore eine wichtige Rolle. Warum spricht sich die SPD trotzdem für den Bau der A20 aus?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 05.06.2023 von Deniz Kurku SPD

Der Weiterbau der A20 ist derzeit vom Bundesverkehrsministerium nicht berücksichtigt worden.