Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Stephanie K. • 05.05.2023
Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zu ME/CFS zustimmen?
Portrait von Philipp Meyn
Antwort 10.05.2023 von Philipp Meyn SPD

Als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Lüneburg Land sitze ich nicht als Parlamentarier im Deutschen Bundestag, sondern eben im Niedersächsischen Landtag

Frage von Stephanie K. • 05.05.2023
Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zu ME/CFS zustimmen?
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 05.05.2023 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Landtagsabgeordneter in Niedersachsen stimmen wir jedoch nicht über Anträge im Bundestag ab.

Frage von Thomas L. • 04.05.2023
Sehr geehrte Frau Viehoff, der Koalitionsvertrag sieht vor, dass die W-Besoldung substantiell erhöht werden sollen. Welche Pläne gibt es hierzu?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 09.05.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist hier sehr deutlich in die Spitzengruppe der Bundesländer aufzusteigen.

Frage von Christopher S. • 28.04.2023
Sehr geehrter Herr Kopka, wann können wir mit einem Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen rechnen und warum gibt es dieses noch nicht?
René Kopka
Antwort 15.06.2023 von René Kopka SPD

die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.

Frage von Uwe T. • 26.04.2023
Microsoft wirbt im Online Shop mit der DSGVO-Konformität ihres Online-Diensts obwohl die DSK am 24.11.2022 eine gegenlautende Aussage getroffen hat. Ist das rechtens?
Portrait von Nadja Weippert
Antwort 22.08.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerne hake ich bei einer der nächsten Sitzungen der niedersächsischen Datenschutzkommission nochmal zu ihrer Frage nach und informiere Sie über Ergebnisse.