Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Julian S. • 19.04.2023
Warum wurde eine so immens hohe Liquidsteuer eingeführt?
Portrait von Annette Schütze
Antwort 02.05.2023 von Annette Schütze SPD

Eines der Hauptziele, dass mit der Anpassung der Tabaksteuer und der Einbeziehung von Liquids verfolgt wurde, ist die Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes.

Frage von Marius W. • 06.04.2023
Herr Lies, würden Sie sich in ein Fahrzeug setzen, wenn Sie wüssten, dass die Ausbildung des Fahrenden unzureichend sein könnte, die Politik aber die Prüfungsbedingungen obsolet macht?
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Frage von Chris P. • 04.04.2023
Sehr geehrte Frau Viehoff, wann wird endlich das Thema "Hamburger Modell/ pauschale Beihilfe" bzgl. der Krankenversicherung Beamter in Niedersachsen eingeführt ?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 11.04.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist der Gesetzentwurf nicht abschließend beraten worden und somit am Ende der Legislaturperiode automatisch für erledigt erklärt worden (Diskontinuität).

Frage von Matthias B. • 01.04.2023
Wann gibt es endlich eine gerechter Entlastung für Nutzer von Nachspeicherheizungen? Seit der Ölkrise der 70er Jahre sind wir von der ökologischen Notwendigkeit erneuerbarer Energien überzeugt.
Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Frage von Hans-Gerd G. • 27.03.2023
Wann wird etwas gegen den Durchgangsverkehr mit Lärm, Luftverschmutzung in den zentralen Wohngebieten in Hannover unternommen?
Portrait von Doris Schröder-Köpf
Antwort ausstehend von Doris Schröder-Köpf SPD