Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Uwe S. • 10.09.2021
Warum fordert die SPD Modellprojekte zur Cannabis Legalisierung, obwohl man die Vorteile, teils seit Jahren weltweit beobachten kann?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 17.09.2021 von Frauke Heiligenstadt SPD

Daher ist in einem Land mit der Größe von Deutschland sicherlich auch eine modellhafte Erprobung sinnvoll.

Frage von Doris K. • 10.09.2021
Moin Herr Thiele, als Betroffene machen mir solche Mitteilungen wirklich Angst. Und dann auch noch das:"CDU und CSU Politiker wollen Arbeitsdienst für Hartz IV Bezieher". Was haben Sie dazu zu sagen?
Portrait von Ulf Thiele
Antwort 10.09.2021 von Ulf Thiele CDU

Grundsätzlich spricht m. E. nichts dagegen, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch einer durch den Staat organisierten Arbeit nachgehen.

Frage von Hans M. • 10.09.2021
Haben Sie auf abgeordnetenwatch.de die Selbstverpflichtung eingegangen, sich für effektive Lobby- und Transparenzgesetze einzusetzen.
Portrait von Oliver Lottke
Antwort ausstehend von Oliver Lottke SPD
Frage von Joachim S. • 08.09.2021
Wenn es bei den Impfwünschen für Jugendliche und Kinder zu Uneinigkeit kommt, die vor Gericht kommen, wie würden Sie dann als Richter Entscheiden? Welche Rolle spielt die psychologische Kompon. StiKo?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Joachim S. • 08.09.2021
Wird die Beratung zur Impfung/Eltern und die "unterschwelligen Impfangebote" für die 12-17 jährigen von einem Psychologen/Psychater begleitet, da die Empfehlung der StiKo eine solche Komponente hat?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Larissa H. • 07.09.2021
Wie stehen Sie persönlich zu einer Reform der Drogenpolitik? (Beenden der Repression etc.)
Frauke Heiligenstadt
Antwort 10.09.2021 von Frauke Heiligenstadt SPD

Ich persönlich bin noch etwas skeptisch hinsichtlich einer regulierten Abgabe an Erwachsene