Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 06.10.2025 von Thomas Hering CDU

Für mich gilt: Sicherheit und Freiheit gehören zusammen.

Frage von Erik C. • 04.10.2025
Wie setzen Sie sich konkret für mehr Direktdemokratie und eine externe Diäten-/Abgeordnetenkontrolle nach Vertrauensverlust der Politik ein, um Vertrauen zurückzugewinnen? Wie konkret umsetzbar?
Portrait von Wiebke Knell
Antwort 11.10.2025 von Wiebke Knell FDP

Einer unabhängigen, externen Kommission zur Diätenfestsetzung stehe ich grundsätzlich offen gegenüber. Ebenso ist eine klare Trennung von Mandat und wirtschaftlichen Interessen für mich essentiell, da keine Abgeordnetentätigkeit von finanziellen Interessen geleitet sein soll.

Frage von Niels H. • 04.10.2025
Wie wird sich die CDU zur ChatControl Verordnung verhalten?
Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort 06.10.2025 von Maximilian Schimmel CDU

Es stehen sich zwei schwerwiegende Argumente gegenüber: Kinderschutz vs. Privatsphäre - eine schwere Entscheidung auf europäischer Ebene

Frage von Stefan B. • 24.09.2025
Pauschale Beihilfe: ich würde mich sehr freuen, wenn Sie einen konkreten Zeitplan für die Umsetzung der Pauschalen Beihilfe benennen könnten
Portrait von Thomas Hering
Antwort 30.09.2025 von Thomas Hering CDU

Unternehmen der PKV bieten freiwillig in der GKV versicherten Beamtinnen und Beamten im Rahmen der seit Langem bestehenden Öffnungsaktionen die Möglichkeit, in einen beihilfekonformen Tarif der PKV zu wechseln.