Frage von Markus P. • 30.03.2025
Antwort von Lisa Gnadl SPD • 10.04.2025
Die SPD steht für eine Medienpolitik, die sowohl die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichert als auch auf die sozial gerechte Verteilung der Gebühren.
Frage von Evi W. • 28.03.2025
Antwort ausstehend von Daniela Sommer SPD
Frage von Johann W. • 28.03.2025
Antwort von Tanja Jost CDU • 28.06.2025
Die Motivation für diese Gesetzesänderung hat Kultusminister Armin Schwarz treffend beschrieben: "Unsere Schulen müssen geschützte Räume sein, in denen unsere Kinder und Jugendlichen frei von Ablenkung und Ängsten lernen können."
Frage von Klaus S. • 26.03.2025
Antwort ausstehend von Uwe Serke CDU
Frage von Ralf S. • 26.03.2025
Antwort ausstehend von Andreas Lichert AfD
Frage von Robert D. • 26.03.2025
Antwort von Boris Rhein CDU • 06.05.2025
Diese Regel geht auf einen Beschluss der Bauministerkonferenz aus dem Jahr 2022 zurück und wird in fast allen Bundesländern aus Brandschutzgründen angewendet.