Hessen - Fragen & Antworten

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Frage von Dankwart S. • 15.05.2025

Welche Position nimmt die AfD zu dem Staat Israel - insbesondere auch im jetzigen Nahostkonflikt - ein? Wie stellt sich die AfD zum Leben jüdischer Mitbürger in Deutschland?

Antwort ausstehend von Anna Nguyen

AfD

Hessen

Frage von Felix H. • 12.05.2025

Wie schnell werden - nach Eingang - Aktenzeichen in Ermittlungssachen durch Staatsanwaltschaften in Hessen vergeben und die Antragsstellenden informiert? Ist ein halbes Jahr nach Eingang üblich?

Antwort ausstehend von Jörg Michael Müller

CDU

Hessen

Frage von Adam N. • 12.05.2025

Warum sind die Abiturprüfungen in Hessen nicht öffentlich einsehbar, obwohl Transparenz im Bildungssystem wichtig ist?

Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz

CDU

Hessen

Frage von Felix H. • 09.05.2025

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist u. a. die Bündelung der Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant. Unterstützen auch Sie das Vorhaben?

Antwort von Tanja Hartdegen

SPD • 27.05.2025

Stärkung der Datenschutzkonferenz und zentrale Koordinierung sind wünschenswert,
die Initiativen der Bundesebene bleiben abzuwarten

Hessen

Frage von Felix H. • 07.05.2025

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist u. a. die Bündelung der Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant. Unterstützen auch Sie das Vorhaben?

Antwort von Jörg Michael Müller

CDU • 07.05.2025

Ja

Hessen

Frage von Stefan B. • 06.05.2025

Pauschale Beihilfe - wer kann mir hinsichtlich der in der Koalitionsvereinbarung anvisierten Einführung der pauschalen Beihilfe bzgl. des wahrscheinlichen Zeitplans eine qualifizierte Auskunft geben?

Antwort ausstehend von Nina Heidt-Sommer

SPD

Hessen

Pauschale Beihilfe