Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Christoph K. • 28.03.2023
: Stimmen Sie zu, dass (jenseits der Verteilung) die Inflation i.W. Ausdruck davon ist, dass wir als Gesamtgesellschaft ärmer geworden sind?
Portrait von Torsten Felstehausen
Antwort 30.03.2023 von Torsten Felstehausen Die Linke

Daher halte ich die Forderung der Gewerkschaften nach zumindest einem Inflationsausgleich bei Löhnen und Gehältern für sehr sinnvoll. Insbesondere die Forderung nach einem Sockelbetrag würde die Bezieher*innen kleiner und mittlerer Einkünfte wirksam entlasten.

Frage von Silvia H. • 22.03.2023
Wo wird der Antrag für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas gestellt? Ich wohne in Hessen.
Portrait von Boris Rhein
Antwort 26.04.2023 von Boris Rhein CDU

Hessische Haushalte, die von stark gestiegenen Energiekosten des Jahres 2022 betroffen waren, sollen spätestens ab Anfang Mai Härtefallhilfen beantragen können

Frage von Kirsten P. • 21.03.2023
Werden Sie etwas gegen die nicht genehmigten Einleitungen im WASAG-Gebiet beim Ausbau der A49 unternehmen?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Johanna H. • 14.03.2023
Wie stehen Sie und Ihre Partei zur Einführung der pauschalen Beihilfe für freiwillig gesetzlich krankenversicherte Beamt/innen?
Portrait von Gernot Grumbach
Antwort 01.05.2023 von Gernot Grumbach SPD

ich teile Ihr Anliegen vollständig. Ich bin selbst aus Überzeugung in der gesetzlichen KV.

Frage von Felix B. • 10.03.2023
Werden sie gegen das neue Versammlungsfreiheitsgesetz stimmen? wenn nein warum?
Portrait von Felix Martin
Antwort 14.03.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am 11. März hat keine Plenarsitzung stattgefunden. Über den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Versammlungsrechts hat bislang keine Abstimmung stattgefunden.