Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 03.03.2026 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Volksinitiativen leisten einen wichtigen Beitrag zur politischen Willensbildung. Sie sollten aber unabhängig von außereuropäischem Einfluss sein.

Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Sina Imhof
Antwort 27.04.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Frau Veit äußert ihre persönliche Position, die nicht zwingend meiner oder der Haltung der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion entspricht

Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Die Präsidentin ist die höchste Repräsentantin der Bürgerschaft, sie vertritt das Parlament nach außen und steht an der Spitze der Bürgerschaftskanzlei.

Frage von Wiebke M. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Datensouveränität und digitaler Unabhängigkeit in Bezug auf Softwarelösungen, die in Behörden und von den staatlichen Angestellten benutzt werden?
Portrait von Martina Koeppen
Antwort ausstehend von Martina Koeppen SPD
Frage von Wiebke M. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Datensouveränität und digitaler Unabhängigkeit in Bezug auf Softwarelösungen, die in Behörden und von den staatlichen Angestellten benutzt werden?
Portraitfoto Kathrin Warnecke vor dunkelgrünem Hintergrund
Antwort ausstehend von Anne Kathrin Warnecke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wiebke M. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Datensouveränität und digitaler Unabhängigkeit in Bezug auf Softwarelösungen, die in Behörden und von den staatlichen Angestellten benutzt werden?
Portrait von Philipp Heißner
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU