Frage von Patrick M. • 28.10.2024
30er Zone an Zebrastreifen: Müsste das die Bürger in laufen bringen oder eher sie als Politiker?
Ja genau eine 30er Zone um den Übergang. Müsste das die Bürger in laufen bringen oder eher sie als Politiker?
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Weitere Fragen an Ole Thorben Buschhüter
Frage von Sebastian L. • 27.08.2026
Antwort 27.08.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sehr viele ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland Schutz gesucht und erhalten. Sie profitieren von der neuen Regelung, gleichfalls wird Verwaltungsaufwand reduziert. Ich finde das richtig.
Frage von Friedrich W. • 20.08.2026
Antwort 20.08.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Ich gehe Stand heute aber davon aus, dass Hamburg der EmoG-Novelle zustimmen wird.
Frage von Felix K. • 07.07.2026
Antwort 07.07.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Der Tenor des Abendblatt-Artikels ist falsch.
Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Antwort 01.07.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Hamburg hat sich dafür entschieden, auf der Grundlage des Elektromobilitätsgesetzes des Bundes (EmoG), auf das Sie Bezug nehmen, auf die Erhebung von Parkgebühren für E-Fahrzeuge zu verzichten.

