Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Michael U. • 27.06.2024
(Wann) hat sich der Senat wegen des Hafendeals mit MSC bei der EU-Kommission nach dem Stand der beihilferechtlichen Prüfung erkundigt?
Portrait von Milan Pein
Antwort 01.07.2024 von Milan Pein SPD

Nach Auskunft der zuständigen Behörde, die vor Eröffnung eines Verfahrens anzuhören wäre, bestehen derzeit keine Erkenntnisse über eine etwaige laufende behilferechtliche Prüfung

Frage von Stefan E. • 16.06.2024
was ist das Konzept der SPD, insbesondere der Hamburger Bürgerschaft gegen Gewalt, Hass, Hetze, Diebstahl an Schulen in Hamburgs Schulen vorzugehen ?
Portrait von Matthias Czech
Antwort ausstehend von Matthias Czech SPD
Frage von Jarkko O. • 12.06.2024
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Heute (11.06.) hielt der ukrainische Präsident im Bundestag eine Rede. Der übergroße Teil der AfD-Fraktion blieb der Rede fern. Schämen Sie sich für das Verhalten Ihrer Parteikollegen im Bundestag?
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort ausstehend von Dirk Nockemann AfD
Frage von Stefan E. • 10.06.2024
Die Bürger wären daran interessiert zu erfahren warum nach langer Planung der A26 es keinen direkten Anschluss für Neugraben gibt ?
Portrait von André Trepoll
Antwort 12.06.2024 von André Trepoll CDU

Die A 26 soll u.a. insbesondere den Bereich im Hamburger Stadtgebiet (B 73) von überregionalen Verkehr entlasten.

Frage von Klaus-Peter S. • 02.06.2024
Hamburg mit über 1,8 Mio. Einwohnern braucht endlich ein Fußball-Stadion,dass 3.Liga tauglich ist ! Es gibt gibt Bedarf und mehrere ambitionierte Vereine die darauf warten.Wird die CDU dafür kämpfen?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 03.06.2024 von Dennis Thering CDU

Als CDU kämpfen wir auch weiterhin für ein Drittliga-taugliches Stadion.

Frage von Martina P. • 29.05.2024
Warum werden Frauen die sexuellen Missbrauch erlebten / erleben immer noch nicht ernst genommen vom Gesetzgeber und eine Täter-Opfer-Umkehr immer noch zugelassen.
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort 09.02.2025 von Frank Schmitt SPD

Stärkerer Schutz für Frauen: Hamburg verbessert Frauenhäuser, bietet 24/7-Unterstützung und plant gezielte Hilfe für psychisch erkrankte Gewaltopfer.