Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort von Thorsten Rudolph
SPD
• 09.08.2025

Ich lehne den bundesweiten Einsatz der Palantir-Software ab. Verfassungsrechtliche Vorgaben und unsere digitale Souveränität müssen umfassend gewahrt bleiben.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort von Maria-Lena Weiss
CDU
• 21.08.2024

Meiner Ansicht sollte die Polizei mehr Möglichkeiten bei der biometrischen automatisierten Gesichtserkennung, auch mithilfe von Künstlicher Intelligenz, bekommen.

Frage von Felix I. • 22.05.2024
Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 24.05.2024

Flächendeckende Videoüberwachung und den Einsatz von biometrischer Erfassung zu Überwachungszwecken lehne ich ab.

Portrait von Vasili Franco
Antwort von Vasili Franco
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2024

Die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV zeigen deutlich, dass die Videoüberwachung weder präventiv noch repressiv eine große Wirkung entfaltet, was übrigens auch den Stand der bestehenden Studienlage widerspiegelt.

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