Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Hierbei handelt es sich leider um einen sogenannten Fehlwurf

Hakan Demir
Antwort 07.07.2023 von Hakan Demir SPD

Einbürgerungszusagen sind in der Regel ein Jahr gültig.

Hakan Demir
Antwort 07.07.2023 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie Ihre Einbürgerungszusage nach Inkrafttreten der Staatsangehörigkeitsreform erhalten, können Sie Ihre alte Staatsangehörigkeit behalten und profitieren von der doppelten Staatsangehörigkeit.

Sascha Müller
Antwort 18.07.2023 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihr Einsatz mag von einigen (in engen Grenzen und unter strenger Abwägung der Folgen) gerechtfertigt werden.
Ich kann diese Waffen dennoch und generell nicht gut heißen und bin mir da mit meiner Fraktion einig

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 10.07.2023 von Ralph Lenkert Die Linke

DIE LINKE lehnt das Mercosur-Abkommen in seiner jetzigen Form ab, da es weder an die Einhaltung der Menschenrechte gebunden ist, noch verbindliche Umwelt-, Klimaschutzstandards und Durchsetzungsmaßnahmen enthält und bei Umsetzung des Mercosur-Abkommens mit fatalen Folgen für Menschen, Umwelt und Klima zu rechnen ist