Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.08.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) 1. Die von Ihnen erwähnten Bezeichnungen sind natürlich völliger Quatsch und entlarven die uns so Bezeichnenden eindeutig dahingehend, dass sie weder in der Lage, noch Willens sind, sind sich inhaltlich mit der durchgehend völlig vernünftigen Programmatik der AfD auseinanderzusetzen. Vergleichen Sie selbst einmal unsere programmatischen Auffassungen und Lösungsvorschläge mit denen der anderen: Sie werden nirgendwo Besseres, Vernünftigeres und Durchdachteres finden! (...)

Portrait von Daniela Kuge
Antwort 19.08.2019 von Daniela Kuge CDU

(...) Solange die AfD sich nicht gegen den rechten Flügel ihrer Partei stellt und keine Mitglieder mit extremistischen Facebookposts ausschließt, ist für mich eine Zusammenarbeit - welcher Art auch immer - nicht möglich. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 17.08.2019 von Dirk Heidenblut SPD

(...) Abgesehen davon, dass ich seit vielen Jahren das Engagement von Essen stellt sich quer und inzwischen auch das von Steele bleibt bunt unterstütze und bei entsprechenden Gegendemonstrationen mitwirke, hat die SPD aktiv Resolutionen von Bezirksvertretung und Rat unterstützt und befördert, die sich nicht nur klar gegen diese sog. Bürgerwehr richten, sondern auch eindeutiges Handeln von Polizei und Justiz einfordern. Im Bereich der Justiz unterstütze ich als Mitglied des Rechtsausschusses natürlich die Betrebungen des Justizministeriums deutlich stärker gegen rechte, demokratiefeindliche Gruppen aller Art (...)