Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Höhn
Antwort 21.07.2020 von Matthias Höhn Die Linke

(...) Für die Bundeswehr muss genau wie für die Gesellschaft insgesamt gelten: Null Toleranz gegenüber rechten Umtrieben. (...)

Alexander S. Neu
Antwort 06.12.2018 von Alexander S. Neu Die Linke

(...) Der von Ihnen zitierte Beitrag des Deutschlandfunks ist sehr ernst zu nehmen, wie auch die Recherchen verschiedener Medien. Deshalb wird die Linksfraktion die Themen 'Rechtsextremismus in der Bundeswehr' und 'rechte Untergrund-Netzwerke' weiterhin auch im Bundestag verfolgen. Der Verteidigungsausschuss wird sich am 16. (...)

Frage von Gisela W. • 04.12.2018
Frage an Martina Renner von Gisela W. bezüglich Recht
Portrait von Martina Renner
Antwort 04.12.2018 von Martina Renner Die Linke

(...) Auch andere Mitglieder unserer Fraktion haben bereits Anfragen zum Thema KSK gestellt, ein Beispiel ist die Anfrage von Tobias Pflüger, die Sie unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/030/1903003.pdf finden. Vor dem Hintergrund des Austauschs mit FachpolitikerInnen der anderen Fraktionen schätze ich die Chancen für einen Untersuchungsausschuss derzeit leider derzeit gering ein, Gleiches gilt für eine gemeinsame Öffentlichkeitsinitiative. Die Koalitionsparten haben offenbar ein größeres Interesse daran, der Koalition möglichen Ärger zu ersparen als rechtsterroristische Netzwerke aufzuklären. (...)

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 13.05.2019 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für Rechtsextremismus darf es in der Bundeswehr keinen Platz geben. Diese gravierenden Vorwürfe müssen schnellstmöglich und gründlich untersucht und konsequent aufgeklärt werden. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 18.09.2019 von Tobias Pflüger Die Linke

(...) ebenfalls sehr aufmerksam und setze mich intensiv für die Aufklärung der zahlreichen Unstimmigkeiten bezüglich dieses Themas ein. Vor allem die tieferliegenden Probleme innerhalb von Bundeswehr und Polizei, die es militanten Neonazis erst ermöglichen, sich zu radikalisieren und zu vernetzen ohne aufzufallen, müssen benannt und behoben werden. Davon ist die Bundesregierung momentan leider noch weit entfernt. (...)

Portrait von Andreas Mrosek
Antwort 22.07.2019 von Andreas Mrosek AfD

(...) ich sehe kein Problem darin. Hat die CDU in 2002 auch nicht beunruhigt, deren Mitglied ich in dem gleichen Jahr wurde und für die ich dann in den Dessauer Stadtrat einzog. (...)