Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Lemke
Antwort 18.09.2021 von Sonja Lemke Die Linke

Garnichts. Wir brauchen eine Politik, die auf Frieden & Abrüstung setzt.

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort ausstehend von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 20.09.2021 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Freigabe von Haushaltsmitteln für FCAS haben wir abgelehnt, da zahlreiche Fragen ungeklärt bzw. aus unserer Sicht unbefriedigend geregelt sind.

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 21.09.2021 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile grundsätzlich Ihr Anliegen, dass wir in Zeiten knapper Kassen und hoher Staatsverschuldung sehr genau darauf achten müssen, wofür wir Geld ausgeben. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Prävention, soziale Absicherung und Zukunftsinvestitionen sind.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 20.09.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vor diesem Hintergrund halten wir das Ziel der NATO, dass jedes Mitgliedsland mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Militär aufwenden soll, für nicht nachvollziehbar und diskussionsbedürftig. Die haushaltspolitischen Prioritäten müssen angesichts der Corona-Pandemie und der Klimakrise auf den Prüfstand.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 24.09.2021 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Beschaffung von Drohnen muss stets eine kritische Abwägung von Nutzen und Risiken vorausgehen