Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffi Lemke
Antwort von Steffi Lemke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2019

(...) Ich habe nicht erkennen können, an welcher Stelle es für die FDP wirklich unüberwindbare inhaltliche Differenzen gab. Die FDP ist gegenwärtig in einigen politischen Themenfeldern sehr weit von den grünen Zielstellungen entfernt, insbesondere in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Wir werden über potentielle Koalitionen bzw. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 08.07.2019

(...) Und über Koalitionen kann man erst dann sinnvoll sprechen, wenn man die Mehrheitsverhältnisse halbwegs ordentlich einschätzen kann. Dafür ist es jetzt eindeutig zu früh. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 30.05.2019

(...) Das verhandeln wir gerade und stimmen es dann mit der Bewegung überall in Europa ab. (...)

Portrait von Helmut Kauer
Antwort von Helmut Kauer
ÖDP
• 26.05.2019

solange die Sperrklausel nicht eingeführt ist, man also die genauen rechtlichen Bedingungen nicht kennt, mache ich mir dazu noch keine Gedanken. Erst einmal muss die Sperrklusel bekämpft werden. (...)

Portrait von Heiko Helmbrecht
Antwort von Heiko Helmbrecht
ÖDP
• 23.05.2019

(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem "Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)

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