Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 12.07.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich nach meiner Einschätzung aber erledigt hat, da die Störerhaftung abgeschafft worden ist. Aus den von Ihnen genannten Gründen haben wir uns für diese Lösung entschieden und glauben, dass dies einerseits der Meinungsfreiheit, andererseits aber auch der Weiterentwicklung einer freien digitalen Kommunikation dient. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 28.04.2017

Sehr geehrter Herr Reth,

leider übersteigt Ihre Frage unsere Expertise. Bitte wenden Sie sich an

das zuständige Bauamt, an die Kommunalaufsicht oder an das Innenministerium.

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 16.02.2017

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Allerdings bin ich dafür wohl nicht der richtige Adressat. Ich rate Ihnen, Ihr Anliegen an das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, dem die Bauämter unterstellt sind, heranzutragen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 08.03.2017

(...) Wie viele andere, die sich zurzeit an mich wenden, äußern auch Sie sich besorgt über den Tabakkonsum in Film- und Fernsehproduktionen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich das sichtbare Zur-Schau-Stellen legaler und illegaler Drogen in Film und Fernsehen ebenfalls mit Sorge, zum Teil auch mit Verärgerung betrachte, vor allem dann, wenn es über milieunotwendige Darstellungen deutlich hinausgeht. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 31.03.2017

(...) Ein Anwendungsproblem wie in Ihrem Fall ist damit nicht gelöst. Deshalb wird eine Produkthaftung für Hard- und Software bereits diskutiert (...)

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