Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 06.03.2024 von Ronja Kemmer CDU

Im Rahmen meines Mandates darf ich keine Rechtsberatung machen, zumal ich auch gar keine Juristin bin. Deswegen wäre es gut, wenn Sie sich mit der Ihnen vorgesetzten Behörde oder Ihrer personalaktenführenden Stelle für diese Frage in Verbindung setzen.

Portrait von Christoph Plett
Antwort ausstehend von Christoph Plett CDU
Wolfgang Hauber
Antwort 16.02.2024 von Wolfgang Hauber FREIE WÄHLER

Nach Auskunft des Finanzministeriums soll dies im 2. Quartal 2024 erfolgen

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 20.02.2024 von Ulrike Bahr SPD

Es ist davon auszugehen, dass das Gesetz voraussichtlich im Sommer 2024 verabschiedet wird.

Tanja Meyer im Profil
Antwort 12.02.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzs braucht es ja die entsprechende Verordnung zur Umsetzung.

Portrait von Silvia Breher
Antwort 12.02.2024 von Silvia Breher CDU

Das niedersächsische Besoldungsgesetz geht auf Landesrecht zurück. Deshalb sollte Ihre Frage auf Landesebene beantwortet werden.