Antwort 14.02.2024 von Franziska Tell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgesetztes Parken muss zuallererst dort, wo es für besonders große Probleme sorgt, beendet werden und notwendige Gehwegbreiten sichergestellt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen setzen uns seit Jahren in den parlamentarischen Gremien in Bremen für klare Regelungen ein, damit das Zuparken von Gehwegen ein Ende findet.
Antwort 28.02.2024 von Gordon Schnieder CDU
Die Zuschläge samt Höhe rechtfertigen sich aus der besonderen staatlichen Fürsorgepflicht und knüpft nicht an der jeweiligen Leistung der Beamten an.
Antwort ausstehend von Ramona Storm AfD
Antwort 10.06.2025 von Christian Baldauf CDU
Verbotsverfahren müssen - so meine Auffassung - gerichtsfest sein, das muss natürlich geprüft werden.
Antwort 08.02.2024 von Matthias Lieschke AfD
Ich stehe zum Familienmodell aus Mann und Frau. Lassen wir die Kinder doch bitte selbst Erwachsen werden ohne diesen LSBTQ Hype!