Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 26.03.2024

Nachdem die Staatsangehörigkeitsreform von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, wurden die Änderungen - wie bei jedem Gesetz - eingearbeitet und dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 24.04.2024

In diesem Fall können Sie versuchen eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden zu beantragen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2024

ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 30.04.2024

Zuständigkeitshalber würde ich Sie bitten diese Frage an meinen Kollegen aus dem Verkehrsausschuss, Mathias Stein, zu richten.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 29.04.2024

Ich bin der Meinung, dass man unterm Strich mit sehr guten Gründen sagen kann, dass die bisherige repressive Drogenpolitik nicht die Erfolge hatte, die wir uns gewünscht haben.

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