Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aurelius W. • 07.05.2024
Möglichkeit Fake-News auf YouTube zu löschen?
Portrait von Josef Oster
Antwort 07.05.2024 von Josef Oster CDU

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.

Frage von Aurelius W. • 07.05.2024
Möglichkeit Fake-News über 2. Weltkrieg auf YouTube zu löschen?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 08.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sind bei der Regulierung der sozialen Netzwerke in den vergangenen Jahren durchaus vorangekommen.

Frage von Thomas H. • 05.05.2024
Warum gibt von Dohnanyi (einer v. vielen, die ich in weiteren Fragen benennen möchte) dem Westen eine Mitverantwortung am Krieg? Putin wollte verhandeln, der Westen war nicht bereit. Quelle:s. unten;
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 08.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich empfehle Ihnen die Lektüre dieses Beitrags der Tagesschau.

Frage von Maria Z. • 05.05.2024
Herr Bystton, Sie kandidieren für die Eiropawahl. Ihre Partei lehnt die EU ab. Wieso wollen Sie sich in ein Parlament wählen lassen, das Sie ablehnen? Als pro russischer Maulwurf?
Petr Bystron
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD
Frage von Thomas H. • 05.05.2024
Wie beurteilen Sie / Ihre Fraktion die Leistung / Nichtleistung unserer Außenministerin zum Nutzen / Schaden unseres Landes? Insbes. bei der Frage Krieg oder Frieden? Russland u. China als Schwerpunkt
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die Politik von Frau Baerbock ist nicht im Interesse Deutschlands.