Antwort 22.07.2026 von Felix Schreiner CDU
Wer politische Verantwortung trägt, muss akzeptieren, dass Vertrauen die wichtigste Grundlage politischen Handelns ist.
Wer politische Verantwortung trägt, muss akzeptieren, dass Vertrauen die wichtigste Grundlage politischen Handelns ist.
Die Sicherstellung der Landesverteidigung hat Verfassungsrang u. muss aus dem regulären Etat finanziert werden. Starke Streitkräfte sind diplomatisches Kapital.
Für mich ist außerdem klar, dass die Ausnahmeregelung, Militärausgaben in großem Umfang kreditfinanziert zu stemmen, kein Dauerzustand werden darf.
Praxistaugliche TRACES-Regelungen sollen Tierschutzvereine entlasten und zugleich Tiergesundheit sowie den Kampf gegen illegalen Welpenhandel sichern.
Zugleich ist aus unserer Perspektive das TRACES-System ein sinnvolles Instrument und erfüllt einen wichtigen Zweck.