Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 12.01.2018

(...) Dazu müssen wir die aus Ihrer Heimat geflohenen Menschen unterstützen, den Wiederaufbau vor Ort fördern und Perspektiven schaffen. Auch das ist gemeint, wenn wir in unserem Regierungsprogramm zur Bundestagswahl davon sprechen, für jeden Euro, der in den Verteidigungsetat geht, auch einen Euro mehr für die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 09.01.2018

(...) Nach dem Sieg über die Terrormiliz mag die akute Bedrohung für die Menschen im Irak zurückgegangen sein. Allerdings geht die Bundesregierung davon aus, dass versprengte IS-Kämpfer aus dem Untergrund weiter Anschläge verüben. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 08.01.2018

(...) Die Bundesregierung befasst sich fortlaufend mit dieser Frage und beurteilt dementsprechend die Sicherheitslage in den Fluchtländern. Zudem führt der Bund aktuelle Gespräche mit der irakischen Seite mit dem Ziel, die Zusammenarbeit bei der Identifizierung und möglichen Rückführung von ausreisepflichtigen irakischen Staatsangehörigen zu verbessern. (...)

Portrait von Albrecht Glaser
Antwort von Albrecht Glaser
AfD
• 24.09.2019

(...) die Haltung zu dieser Frage, und ganz generell den Fragen der Rückführung der mehreren hunderttausend abgelehnten Asylbewerber, sollte in der Öffentlichkeit klar sein. (...) Dazu brauchen wir jenseits der sechs Millionen Wählerstimmen, die wir 2017 errungen haben, noch erheblich weitere politische Stärkung durch zusätzlichen Zuspruch auf Seiten der Wählerschaft – wenn Sie das Ziel verfolgen, könnten Sie uns dabei helfen. (...)

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