Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 11.02.2025

Diese Psychologen durchlaufen eine anspruchsvolle Ausbildung und Schulung, die sie befähigt, die Fahreignung einer Person zuverlässig und objektiv zu bewerten. Ihre Qualifikation wird somit über klare Vorgaben reguliert.

Liliane steht vor einer weißen Wand, sie lächelt, hat eine Hand in die Hüfte gestemmt und trägt einen Zylinder.
Antwort ausstehend von Liliane Viola Pollmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 27.06.2024

Je nach Schwere der psychischen Erkrankungen, aber auch bei anderen besonders schweren Erkrankungen, steht den Betroffenen der Status der "Erwerbsunfähigkeit" ohne Frage zu. Es liegt nicht im Ansinnen der AfD, Personen, die nachweislich arbeitsunfähig sind, in ein Arbeitsverhältnis zu zwängen. Damit ist niemandem geholfen.

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