Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 28.11.2023

Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 30.01.2024

seit der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 hat sich die humanitäre Lage in Afghanistan weiter verschärft.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 15.10.2023

Wir haben im aktuellen, wie auch in allen vorherigen Haushalten zahlreiche Änderungsanträge gestellt, die von allen abgelehnt wurden.

Portrait von Kristina Herbst
Antwort von Kristina Herbst
CDU
• 22.01.2024

nehmen Sie hierfür bitte meine Antwort zur Frage vom 09.11.2022 zur Kenntnis.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 18.08.2023

Angesichts der katastrophalen Umstände in Afghanistan insbesondere für Frauen müssen wir hier ganz besonders hinschauen. Ein automatisiertes Asylrecht für bestimmte Gruppen halte ich dabei allerdings für rechtlich nicht durchsetzbar und würde dem Charakter des Asylrechts, bei dem jeder individuelle Fall geprüft werden muss, widersprechen.

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 17.07.2023

Demnach ist die Bundeswehr nicht das richtige Mittel für friedliche Konfliktlösungen oder zivile Entwicklungsunterstützung.

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