Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz W. • 02.11.2022
Die Bundesregierung verweigert Preisbremse oder Unterstützung für Heizöl, Pellets usw. Besteht die Möglichkeit, dies eventuell auf Länderebene durchzusetzen und dazu den Länderfinanzausgleich kürzen?
Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 10.11.2022 von Martin Bachhuber CSU

Mit Ihrer Frage und Ihren Anmerkungen sprechen Sie mir aus dem Herzen: Das Herumeiern der Bundesregierung bezüglich der Entlastung von den hohen Energiepreisen ist wirklich unsäglich.

Frage von Franz W. • 02.11.2022
1
Die Bundesregierung verweigert Preisbremse oder Unterstützung für Heizöl, Pellets usw. Besteht die Möglichkeit, dies eventuell auf Länderebene durchzusetzen und dazu den Länderfinanzausgleich kürzen?
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Franz W. • 02.11.2022
Es werden immer nur Entlastungen für Gas und Strom genannt. Ist auch bekannt, das es andere Energieträger gibt die bisher nicht im Gespräch sind, bspw. Heizöl? Was ist mit Bürgern auf dem Land?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir haben in den Verhandlungen sogenannte Härtefallregelungen vereinbart, mit denen auch Bezieher:innen von Heizöl oder Pellets entlastet werden sollen.

Frage von Vincent E. • 17.10.2022
Entlastung von Schülern auf dem Land: Warum tut die Landesregierung nichts, um junge Leute zu entlasten im Hinblick auf das Autofahren?
Portrait von Winfried Hermann
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas M. • 05.10.2022
Was wollen die Sozialdemokraten ändern damit die ländliche Bevölkerung nicht noch mehr abgehängt wird, bei der Digitalisierung, Nahverkehr, Gesundheitswesen?
Portrait von Alexander Saade
Antwort ausstehend von Alexander Saade SPD