Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk F. • 23.11.2021
2G, 3G, Lockdown für Ungeimpfte. Was unternimmt die AfD dagegen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2021 von Stephan Brandner AfD

Die AfD klagt, wo dies möglich und sinnvoll ist und nutzt alle parlamentarischen Möglichkeiten gegen die Situation vorzugehen.

Frage von Robert V. • 19.11.2021
Sehr geehrter Herr Kleinwächter, wie stehen sie zu Bildung und Erziehung in Schulen, gerade was Themen angeht wie Nationalsozialismus oder Migration?
Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort ausstehend von Norbert Kleinwächter AfD
Frage von Phillip N. • 13.11.2021
Frau von Storch, Ist es nicht Rechtsbruch die Wahl der Bürgermeisterin in Pankow annulieren zu wollen, nur weil sie durch begründete Stimmen der AFD zustande kam? Gehen sie dagegen vor?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 15.12.2021 von Beatrix von Storch AfD

Am Ende ist das jedoch eine politische Auseinandersetzung

Frage von Benjamin F. • 04.11.2021
Aus welchen näheren Grund wollen sie die AfD aus den Bundestag rauswerfen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Insbesondere aufgrund der Meinungsfreiheit, welche Teil einer funktionierenden Demokratie ist, darf auch diese Partei im Bundestag sprechen. Ob und in welcher Zusammensetzung die Fraktion der AfD im Bundestag vertreten ist, hängt von den Wahlergebnissen ab.

Frage von Gert C. • 03.11.2021
Die Verweigerung der Nominierung eines AfD-Abgeordneten als Bundestagsvizepräsident! [...] wie können Sie oder die AfD verhindern dass es zu mehr Demokratieverweigerung innerhalb des Bundestages kommt.
Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort 03.12.2021 von Michael Kaufmann AfD

Die Verweigerung demokratischer Rechte gegenüber der AfD muss angeprangert werden.