Antwort ausstehend von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.05.2024 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gab rechtliche Änderungen aufgrund von EU-Recht. Es bleibt allerdings bei Einzelfallentscheidungen.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.05.2024 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor dem Hintergrund dieser Ziele müssen Rüstungsexporte stets Einzelfallentscheidungen bleiben.
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Antwort 08.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.