Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia L. • 07.10.2023
Unterstützt die CDU die pauschale Beihilfe in NRW?
Portrait von Daniel Hagemeier
Antwort 18.10.2023 von Daniel Hagemeier CDU

Wir stehen zum Berufsbeamtentum mit seinen drei Säulen aus Alimentation, Beihilfe und Versorgung und erkennen seine große Attraktivität an.

Frage von Cornelia L. • 07.10.2023
Einführung pauschale Beihilfe NRW?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 21.11.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Uns ist nicht bekannt, dass schwerbehinderte Beamte aus der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen sind.

Frage von Cornelia L. • 07.10.2023
Einführung der pauschalen Beihilfe in NRW?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 10.10.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus persönlichen Erfahrungen ist es mir nicht bekannt, dass schwerbehinderte Beamten aus der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen sind. 

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die Anwälte von Herrn Assange sind auf europäischer Ebene bemüht, ein einstweiliges Verfügungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzustreben, sobald eine Auslieferung beschlossen werden sollte.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Wir sind uns einig, dass eine freie Presse zentrales Wesenselement eines freiheitlichen Staates darstellt und für die moderne Demokratie unentbehrlich ist.