Antwort 01.11.2023 von Hakan Demir SPD
Die Inhaftierung von Julian Assange ist ein fatales Signal für Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit.
Die Inhaftierung von Julian Assange ist ein fatales Signal für Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit.
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag bin ich mit dem Fall Assange nicht direkt befasst
Selbstverständnis der Presse ist es, kritisch über das aktuelle politische Geschehen zu berichten, Missstände aufzudecken und damit der öffentlichen Meinungsbildung zu dienen.
Der gewählte Slogan „Hessen weiter führen“ symbolisiert dabei einerseits, dass wir als Union Hessen auch weiterhin erfolgreich führen möchten, gleichzeitig aber auch die Tatsache, dass wir Hessen auch noch „weiterführen“, also weiter voranbringen, möchten.