Antwort ausstehend von Margitta Mächtig Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Barbara Hackenschmidt SPD
Antwort 05.02.2019 von Kathrin Dannenberg Die Linke
(...) Polizeigesetz Wenn es nach uns gegangen wäre, hätte es kein neues Polizeigesetz gegeben. Aber wir sind in einer Koalition. (...)
Antwort 30.03.2021 von Silke Launert CSU
(...) Die Wertschätzung für die alltägliche Leistung der Polizisten und Polizistinnen sollte sich natürlich auch in der Besoldung ausdrücken. (...)
Antwort 04.01.2019 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort von Irene Mihalic über antworten@abgeordnetenwatch.de (#308444)
Sehr geehrte Frau W.,
Antwort 21.12.2018 von Burkhard Lischka SPD
(...) Daher fallen die Vorgänge in Hessen zunächst einmal in die Zuständigkeit der dortigen Landesbehörden. Eine zusätzliche Ermittlungsinstanz ist in Deutschland nicht vorgesehen, ich halte sie auch nicht für sinnvoll. Ihre Frage nach einer politischen Bewertung der Fälle und nach der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wiederum ist zunächst eine, die der hessische Landtag beantworten muss. (...)