Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 30.10.2023
Gastrecht ist die Grundlage für unsere Werte, unsere Zivilisation. Wann, wie werden von Ihrem Hause zukünftig sich militant organisierende fanatische Gäste sicher von der Bevölkerung fern gehalten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Bundesregierung und die zuständigen Sicherheitsbehörden haben umfassende Strategien und Maßnahmen entwickelt, um jegliche Form von Extremismus und Terrorismus effektiv zu bekämpfen

Frage von Rolf K. • 30.10.2023
Rauchverbot in Autos: Warum soll ein Rauchverbot in Autos wenn Kinder oder Schwangere mitfahren nicht durchsetzbar sein?
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 28.11.2023 von Andrew Ullmann FDP

Wir Freie Demokraten setzen auf Aufklärung und Sensibilisierung, statt auf Symbolpolitik, die so weit in den privaten Raum eingreift

Frage von Andrea M. • 30.10.2023
Sind Sie sich des aktuellen Gesetzesentwurf zur Ausweitung der Kompetenzen des Verfassungsschutzes hin zur Denunziation bewusst?
Portrait von Christian Zwanziger
Antwort ausstehend von Christian Zwanziger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Petra K. • 30.10.2023
Wie wird die SPD ihrem Anspruch, die Schutzmacht der kleinen Leute zu sein, gerecht, wenn die AWO cura in Duisburg den Beschäftigten in der Altenpflege keinen Inflationsausgleich gewährt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine freiwillige Leistung, die von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern gezahlt werden kann, wenn sie ihre Beschäftigten entlasten wollen und dazu finanziell in der Lage sind

Frage von Odo W. • 30.10.2023
Wie stehen Sie zu der betrügerischen und methodisch fragwürdigen Ausforschung von gewählten Abgeordneten durch das Innenministerium der Verfassungsministerin? Was werden Sie ggf. dagegen tun?
Portrait von Florian Braun
Antwort ausstehend von Florian Braun CDU
Frage von Odo W. • 30.10.2023
Wie stehen Sie zu der betrügerischen und methodisch fragwürdigen Ausforschung von gewählten Abgeordneten durch das Innenministerium der Verfassungsministerin? Was werden Sie ggf. dagegen tun?
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN