Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort 12.08.2019 von Sebastian Gemkow CDU

(...) Soweit Sie ein konkretes Verfahren ansprechen, wird davon ausgegangen, dass sich die Anfrage im Schwerpunkt auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Zwickau und eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden als Rechtsmittelinstanz – jeweils mit familienrechtlichem Hintergrund – bezieht. Die Angelegenheit wurde im Rahmen der Ausübung der Dienstaufsicht mehrfach geprüft. Wegen des verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes der richterlichen Unabhängigkeit ist auf diesem Weg aber eine Bewertung oder gar eine Änderung gerichtlicher Entscheidungen von vornherein ausgeschlossen. (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort 11.07.2019 von Alexander Radwan CSU

(...) ich respektiere Ihre Meinung und ein Teil der Nutzer teilt sicherlich Ihre Grundsätze. Ich bitte aber auch darum, meine Grundsätze zu respektieren. (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort 04.07.2019 von Alexander Radwan CSU

(...) mein Team und ich (wir) bevorzugen den unmittelbaren Bürgerbezug, um direkt in den Dialog treten und auch einen weiterführenden Austausch gewährleisten zu können. (...)