Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 02.12.2019

(...) Dass man Sozialkompetenz in der Schule vermittelt, unterstütze ich. Ich halte es aber nicht für sinnvoll, dass Kinder und Jugendliche eine verfehlte Pflegepolitik, die zur Überbelastung des Personals führt, ausgleichen sollen. (...)

Portrait von Nicole Westig
Antwort von Nicole Westig
FDP
• 13.11.2019

(...) wie in meiner Plenarrede zum Angehörigen-Entlastungsgesetz (https://dbtg.tv/fvid/7391379) dargestellt, unterstützen wir die Entlastung von Angehörigen Pflegebedürftiger ausdrücklich. (...) Als langjährige Kommunalpolitikerin weiß ich persönlich um die schwierige Haushaltslage in den Kommunen. (...)

Portrait von Sandra Weeser
Antwort von Sandra Weeser
FDP
• 04.02.2020

(...) Wir setzen uns deshalb als auch weiterhin Fraktion für die vollständige Abschaffung der Krankenversicherungsbeiträge in der Auszahlungsphase ein, wenn bereits in der Einzahlungsphase Beiträge entrichtet wurden. Dazu haben wir in der Bundestagsdebatte zum Betriebsrentenfreibetragsgesetz einen entsprechenden Entschließungsantrag (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/158/1915889.pdf) eingebracht. (...)

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