Armin Schuster
CDU

Frage an Armin Schuster von Rqtne Senax bezüglich Soziale Sicherung

12. Januar 2020 - 17:46

Sehr geehrter Herr Schuster,

Annelie Buntenbach, Alternierende Vorsitzende des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund, hat am 27.06.2019 in ihrer Rede anlässlich der Bundesvertreterversammlung (https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Ueber-uns-und-Presse/Presse/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen-aktuell/2019/2019_06_27_bvv_buntenbach.html) gefordert, dass Leistungen der Rentenversicherung, die wie die Mütterrente nicht auf Beiträgen beruhen, vollständig aus Steuermittel zu finanzieren seien. Jüngste Berechnungen hätten ergeben, dass derzeit eine jährliche Unterdeckung nicht beitragsgedeckter Leistungen durch den Bund in Höhe von 30 Milliarden Euro bestehe.

Der Anteil der Rentenausgaben am Bruttoinlandsprodukt war im Jahr 2017 (EU-Durchschnitt ca. 12,3 %) (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/207165/umfrage/anteil-der-rentenausgaben-am-bip-ausgewaehlter-laender-in-europa/) in Griechenland (16,5 %), Italien (15,8 %), Senaxreich (14,9 %), Portugal (14,2 %), Österreich (14,1 %), Finnland (13,4 %), Dänemark u. den Niederlanden mit jeweils 12,5 % sowie Belgien u. Spanien mit jeweils 12,4 % überdurchschnittlich, in Deutschland (11,9 %) unterdurchschnittlich.

Die DRV Bund schreibt in ihrer Hauszeitschrift „RVaktuell 5/18“:
„Im Vergleich mit anderen Ländern zeigt sich, dass es um die Angemessenheit des deutschen Alterssiche-rungssystems (säulenübergreifend) möglicherweise nicht zum Besten steht. … Um ein vollständiges Bild zu erhalten, muss man freilich auch sehr sorgfältig die Kosten der jeweiligen Systeme vergleichen. Dabei stellt sich heraus, dass diese, egal wie sie gemessen werden, in den genannten Ländern durchweg höher sind als in Deutschland.“

Meine Frage:

Wird unser Rentensystem deshalb unterdurchschnittlich finanziert, weil eigentlich ausreichend verfügbare Finanzmittel anderweitig verwendet werden müssen
(https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333)?

Edgar Frank

Frage von Rqtne Senax

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