Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich kann Ihnen daher beim besten Willen keine Auskünfte über das Privatleben von Innensenator Grote geben. (...)

(...)  Die Offizielle Begründung ist der Schutz der Bevölkerung vor dem COVID-19 Virus. Die Parameter ändern sich mit zunehmenden Erkenntnissen zur Gefährlichkeit der Pandemie. (...)

(...) Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir für bestimmte Massengeschäfte regeln, dass niemand deshalb benachteiligt werden darf, weil er keine Tracing-App auf einem Mobilgerät installiert hat bzw. nutzt. (...)

(...) Die Corona-Warn-App wird aktuell breit beworben, sowohl online als auch offline. (...)

(...) Natürlich ist auch mir bewusst, dass das Tragen der Maske eine Einschränkung und Belastung bedeutet. Deshalb ist von Seiten der Landesregierung die Maskenpflicht auch nur auf wenige Situationen, also Läden und den ÖPNV, begrenzt worden. (...)

(...) Auch wenn ich subjektiv das Unbehagen beim Tragen von Schutzmasken, auch bei hohen sommerlichen Temperaturen nachvollziehen kann, gehe ich davon aus, dass die Aufhebung der Maskenpflicht voraussichtlich erst am Ende der Pandemie stehen kann. (...)