Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von margit s. • 23.02.2026
Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Besonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 25.02.2026 von Gordon Schnieder CDU

Auch Lehrerinnen und Lehrer sollten daher aus meiner Sicht weiterhin verbeamtet werden können.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihr Interesse am Grundfunkkonzept.

Frage von Jenny S. • 23.02.2026
Warum Enthaltung bei Prüfung AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Danny Multani
Antwort 24.02.2026 von Danny Multani SPD

Wir sind eine wehrhafte Demokratie und dazu gehört auch, uns vor Feinden der Demokratie zu schützen, eben auch mit einem Parteiverbotsverfahren

Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU