Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Hirte
Antwort 04.09.2026 von Christian Hirte CDU

Meine Zustimmung war eine Abwägung: Die zusätzlichen Belastungen sind spürbar. Ein Verzicht auf Maßnahmen hätte aber voraussichtlich noch stärkere und dauerhafte Beitragserhöhungen zur Folge gehabt.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 14.10.2026 von Elisabeth Kaiser SPD

Und ich möchte eins klar vorwegnehmen: Auch ich bin nicht mit allen abgestimmten Punkten vollends glücklich – aber wichtig war, dass wir hier zu einer Einigung kommen, die von den Koalitionsparteien getragen werden konnte.

Portrait David Gregosz
Antwort ausstehend von David Gregosz CDU
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort ausstehend von Carsten Brodesser CDU
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 20.08.2026 von Dennis Rohde SPD

Wir werden die Auswirkungen dieses Gesetzes aufmerksam verfolgen, auch im Hinblick auf Versorgungssicherheit, Therapiealternativen und mögliche Folgekosten. Sollte es zu Fehlentwicklungen kommen, werden wir sehr schnell entsprechende Korrekturen prüfen.