Antwort 07.04.2025 von Johannes Volkmann CDU
Sehr geehrter Herr R.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.04.2025 von Katja Mast SPD
Das Sondervermögen Infrastruktur steht noch ganz am Anfang. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wurde Folgendes vereinbart:
Antwort ausstehend von Elaine Jentsch CDU
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 01.04.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Die Zustimmung steht im Widerspruch zum Erfurter Programm. Auf dem nächsten Bundesparteitag in Chemnitz gibt es dazu Klärungsbedarf.
Antwort 28.03.2025 von Ilse Aigner CSU
Ein Sondervermögen bietet den Vorteil, große und wichtige Projekte zu realisieren, ohne den regulären Haushalt zu sehr zu belasten.