Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz K. • 09.05.2024
Bitte skizzieren Sie die Politik der MLPD zur gegenwärtigen sozialen Lage und ihre Forderungen an die europäische Politik zu diesem Thema.
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort ausstehend von Stefan Engel MLPD
Frage von Oleg S. • 19.04.2024
Wieso wurde darauf verzichtet den unbestimmten Rechtsbegriff des "erheblichen Vermögens" während der Coronakrise im § 67 Abs. 2 SGB II und § 141 Abs. 2 SGB XII zu konkretisieren?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Begriff des erheblichen Vermögens wurde in den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II konkretisiert

Frage von Peter F. • 30.03.2024
Unterhalb welchen Monatseinkommens habe ich einen Anspruch darauf, dass mich das Sozialamt HM bei der Anschaffung einer Brille unterstützt ?
Portrait von Uli Watermann
Antwort 01.04.2024 von Uli Watermann SPD

Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt

Frage von Peter F. • 07.02.2024
Sehr verehrte Frau Otte-Kinast ! Unterhalb welchen Monatseinkommens ist ein Sozialamt verpflichtet, einen Bürger bei der Anschaffung einer Brille zu unterstützen? Freundliche Grüße Peter F.
Portrait von Barbara Otte-Kinast
Antwort ausstehend von Barbara Otte-Kinast CDU
Frage von Valentina C. • 05.02.2024
Denken Sie, dass Deutschland weiterhin ein hohes Sozialleistungsniveau anbieten soll?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Ein hohes Sozialleistungsniveau sollten für die Menschen angeboten werden, die aufgrund körperlicher/gesundheitlicher Einschränkungen nicht am Erwerbsleben teilnehmen können. Wer allerdings nur nicht teilnehmen möchte, sollte keine Förderungen erhalten.