Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer G. • 18.02.2025
Lösungen für Cum/cum bzw. Cum/ex ''Geschäfte''?
Agnes im orangenen Oberteil mit schwarzem Hintergrund
Antwort 20.02.2025 von Agnes Maria Conrad Die Linke

Aufbewahrungspflicht verlängern statt kürzen, Kooperation zwischen Ländern und Finanzmarktaufsicht stärken.

Frage von Christian Z. • 17.02.2025
unterstützen auch Sie als MdB & Jurist das SPD-Spenden-Inkasso augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn? & was daran ist einwandfrei & verfassungskonform?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Christian Z. • 16.02.2025
unterstützen Sie das SPD-Spenden-Inkasso? Das heißt: augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn? & was daran ist einwandfrei & verfassungskonform?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christian Z. • 16.02.2025
unterstützen auch Sie das SPD-Spenden-Inkasso? Das heißt: augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn? & was daran ist einwandfrei & verfassungskonform?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Die SPD hält sich selbstverständlich an Recht und Gesetz

Frage von Christian Z. • 15.02.2025
unterstützen auch Sie das SPD-Spenden-Inkasso? Das heißt: augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn? & was daran ist einwandfrei & verfassungskonform?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 24.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Ein Untersuchungsausschuss hat bestätigt, dass es keine politische Einflussnahme auf die Entscheidungen der Steuerverwaltung in Cum-Ex-Fällen gegeben hat.

Frage von Christian Z. • 15.02.2025
unterstützen auch Sie das SPD-Spenden-Inkasso? Das heißt: augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn? & was daran ist einwandfrei & verfassungskonform?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

die Vorgänge um die Rückforderung von Steuererstattungen aus Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank sind durch die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg in einem im Oktober 2020 eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ausführlich geprüft und bewertet worden.