Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin H. • 27.04.2026
Was plant die Regierung in Rahmen der Werkstätten Reform
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 06.05.2026 von Dennis Rohde SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir gemeinsam mit der Union vereinbart, die Durchlässigkeit zwischen Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern.

Frage von Maren J. • 22.04.2026
Wie stellen Sie sich das bei der Rentenreform für behinderte Menschen in einer WfbM vor? Sollen die bei einer erreichten Rente gar nichts mehr bekommen? Es sind 330.000 Menschen in Deutschland!
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 23.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau J.,

Frage von Susi H. • 22.04.2026
Sehr geehrter Herr Kurze, Was tuen Sie gegen die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff.
Portrait von Markus Kurze
Antwort 26.04.2026 von Markus Kurze CDU

Ich werde alles tun, damit auch zukünftig Menschen mit Einschränkungen, keine Kürzungen zu erwarten haben.

Frage von Susi H. • 22.04.2026
Sehr geehrte Frau Pasbrig, Was tuen Sie gegen die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff
Portrait von Elrid Pasbrig
Antwort 22.04.2026 von Elrid Pasbrig SPD

Ich kann Ihnen versichern, dass wir auf Landesebene alles andere als begeistert sind. Ich würde mich noch einmal zu den Details äußern, sobald wir Einblick haben.

Frage von Daniela K. • 21.04.2026
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Wie rechtfertigen Sie die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff auf soziale Rechte!
Patrick Pender
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU
Frage von Daniela K. • 21.04.2026
Wie rechtfertigen Sie die geheimen Pläne zum Kahlschlag bei Kindern & Menschen mit Behinderung (Papier 'Effizienter Ressourceneinsatz')? Ich bin entsetzt über diesen Angriff auf soziale Rechte!
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 24.04.2026 von Melanie Bernstein CDU

Das Papier ist ein unverbindlicher Arbeitsstand, kein Beschluss. Klar ist: Einsparungen dürfen nicht zulasten von Kindern & Menschen mit Behinderung gehen.