Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 08.07.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne wissen, dass Menschen in den Werkstätten sehr wenig verdienen. Das wollen wir ändern.

Portrait von Katja Mast
Antwort 08.07.2026 von Katja Mast SPD

Die 33 Empfehlungen der Alterssicherungskommission enthalten keine Änderung bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Portrait von Katja Mast
Antwort 08.07.2026 von Katja Mast SPD

Nach geltendem Recht können schwerbehinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 und 35 Versicherungsjahren weiterhin früher in Rente gehen.

Portrait von Katja Mast
Antwort 08.07.2026 von Katja Mast SPD

Davon zu unterscheiden ist die Debatte um die Rente für besonders langjährig Versicherte, die sogenannte "Rente mit 63" oder abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren, deren Altersgrenze aktuell bei 64 Jahren und 6 Monaten liegt und von Menschen mit mindestens 45 Versicherungsjahren genutzt werden kann.

Portrait von Anne Zerr
Antwort 06.07.2026 von Anne Zerr Die Linke

Auch der Abbau von Barrieren in bundeseigenen Bestandsbauten muss deutlich früher als 2045 erfolgen.

Portrait von Armin Grau
Antwort 26.06.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

der vorliegende Regierungsentwurf zum Behindertengleichstellungsgesetz ist nach meiner Einschätzung weder mit der UN-Behindertenrechtskonvention noch mit dem Diskriminierungsverbot nach dem Grundgesetz vereinbar.