Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David F. • 31.07.2017
Antwort von Matthias Ilgen SPD • 30.08.2017 (...) Ich begrüße es, dass die Abschiebungen nach Afghanistan zwischenzeitlich gestoppt wurden und eine Neubewertung der Sicherheitslage dort abgewartet wurde. Nachdem diese nun erfolgt ist, prüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (kurz: BAMF) nun an Hand angepasster Leitlinien. (...)
Frage von David S. • 11.05.2017
Antwort von Ralf Jäger SPD • 07.06.2017 (...) Entscheidet sich die ausreisepflichtige Person trotz einer ausdrücklichen Information darüber, dass ihre Rückführung zeitnah bevorsteht, gegen eine freiwillige Ausreise, stellt eine solche Entscheidung gerade für Familien mit Kindern eine Belastung dar. Die Ausreisepflicht muss nunmehr durch die Anwendung einer Zwangsmaßnahme durchgesetzt werden. Diese damit einhergehenden besonderen Belastungen, gilt es aus humanitären Gesichtspunkten gerade im Interesse der betroffenen Kinder, und zwar unabhängig von der Entscheidung der Eltern, nach Möglichkeit zu vermeiden. (...)
Frage von Helga D. • 03.05.2017
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD