Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 11.05.2023

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die speziell gegen kinderpornografische Inhalte gerichtete Strafvorschrift des § 184b StGB sind bislang in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nicht geäußert worden

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 23.06.2023

Eine Wärmepumpe kann viel Strom verbrauchen, sie liefert jedoch ungefähr drei Mal mehr Wärme als Strom verbraucht wird. Für die nahe Zukunft arbeitet die Bundesregierung an einer Weiterentwicklung der Strompreisbremse, sodass es für Wärmepumpen einen eigenen, günstigeren, Tarif geben soll.