Warum ich zu meiner Frage vom 21.5.24 keine Antwort erhalte
Sehr geehrter Herr Pürner,
schön wäre es, wenn ich zu meiner Frage am 21.5.24 auch eine Antwort erhalten würde. Ansonsten frage ich mich wozu es diese Möglichkeit gibt.
Sehr geehrte Frau Katja F.,
da dies eine Abstimmung im Bundestag war, wenden Sie sich bitte mit Ihrer Frage an die Abgeordneten des Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Friedrich Pürner
Ich habe für die Prüfung des EU-Mercosur-Abkommens gestimmt, um ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu bestimmten rechtlichen Aspekten des Abkommens einzuholen. Die Einbindung des EuGH ist ein übliches Verfahren und ein Teil der parlamentarischen Kontrolle.
Sie können meine Position zur Thematik auf meiner Webseite nachlesen.
Diese Forderungen habe ich nicht unterstüzt; wie Sie auch der namentlichen Abstimmung und dem Protokoll entnehmen können
Wie Sie aus dem von Ihnen angefügten Link sowie der offiziellen ECHA-Webseite und dem dort angegebenen Zeitplan entnehmen können, wird die Europäische Chemikalien-Agentur bis Ende 2026 Ihre Stellungnahme zu PFAS abgeben. Danach finden die üblichen interinstitutionellen und parlamentarischen Prozesse statt.