Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.08.2021

Behinderte Menschen werden nicht nur durch technische Barrieren ausgegrenzt.

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort von Frank Müller-Rosentritt
FDP
• 17.08.2021

Die von Ihnen angesprochenen Themenbereiche Inklusion und Bildung/frühkindliche Bildung sind so umfassend, dass ich zur Beantwortung Ihres Anliegens auf weitere Quellen bzw. Dokumente verweisen möchte.

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2021

Außerdem wollen wir Selbstvertretungsstrukturen wie zum Beispiel die Schwerbehindertenvertretungen und die Werkstatträte stärken und absichern.

Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort von Andreas Neumann
ÖDP
• 30.08.2021

Die strafrechtliche Verfolgung und rechtliche Einordnung von entsprechenden Aussagen kann ich nicht eindeutig bewerten.

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 24.08.2021

Aus meiner Sicht sollten Äußerungen, die zum Ziele haben, bestimmte Gruppen als „lebensunwert“ zu stigmatisieren, bereits mit geltender Rechtslage zu verfolgen sein.

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