Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Harald Schmalfuss
Antwort 17.02.2025 von Harald Schmalfuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

nach meiner Meinung trägt die AfD eindeutig faschistische Züge, insbesondere was ihr Menschenbild betrifft. Daher stehe der Einleitung eines Verfahrens positiv gegenüber und befürworte es.

Jörg Nürnberger, MdB, Pressefoto
Antwort 19.02.2025 von Jörg Nürnberger SPD

Sollten nach der Wahl ausreichend belastbare Erkenntnisse vorliegen und ich dem neuen Bundestag wieder angehören, werde ich die Einleitung eines Verbotsverfahrens nachdrücklich unterstützen

Portrait von Heiko Hain
Antwort ausstehend von Heiko Hain CSU
Portraitfoto von Tobias Umbreit in einem olivgrünen Arbeitspullover von Engeblert Strauß vor dunkelgrünem Hintergrund.
Antwort 19.02.2025 von Tobias Umbreit Die Linke

Ja, ich bin für die Prüfung eines Parteiverbotes gegen die AfD. Der Erfolg dieses Prüfverfahrens steht für mich außer Zweifel. AfD-Verbot jetzt!

Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 18.02.2025 von Johannes Schätzl SPD

Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.