Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marc Blondin
Antwort von Marc Blondin
CDU
• 12.05.2023

Das Thema ist im Landtag bei den Gesundheitspolitikern sehr wohl bekannt. Im Ausschussbereich Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde und wird dieses Thema beraten und hoffentlich auch weitere Fortschritte bei der Hilfe für Betroffene bringen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.05.2023

Zunächst gilt, dass Sie aktuell in Deutschland leben müssen, um sich einbürgern lassen zu können. Eine Einbürgerung aus dem Ausland auf Basis von 5 Jahren Aufenthalt zwischen 2005-2010 wird also nicht möglich sein. Was jedoch möglich ist, ist eine verkürzte Voraufenthaltszeit bei Aufenthalten in der Vergangenheit [...]

Portrait von Tina Winklmann
Antwort von Tina Winklmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.06.2023

Leider liegt die Entscheidungsbefugnis über Versetzungsanträge und die Regelungen zur Lehrerverteilung auf Landesebene. Ich bedauere, dass den Versetzungsanträgen Ihres Sohnes bisher nicht entsprochen wurde.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 10.05.2023

Die AfD positioniert sich klar gegen Zensur.

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