Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria S. • 16.08.2017
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 11.09.2017 (...) Allerdings erleben wir derzeit weltweit und auch in Europa einen anderen Trend: den zur Aufrüstung im nuklearen wie im nichtnuklearen Bereich. Wir unterstützen daher regionale Initiativen für Zonen, die frei von Massenvernichtungswaffen sind, und setzen uns nachdrücklich dafür ein, dass im Rahmen eines gesamteuropäischen Abrüstungsvertrags die verbliebenen taktischen Atomwaffen aus Deutschland und Europa abgezogen werden." (...)
Frage von Maria S. • 16.08.2017
Antwort von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2017 (...) Wir Grüne werden bei jeder Gelegenheit weiter dafür kämpfen, dass endlich die Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden und es überfällige Fortschritte bei der weltweiten nuklearen Abrüstung gibt. Wir setzen dabei weiter auf den bestehenden Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen als Kern des internationalen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsregimes. (...)
Frage von Maria S. • 16.08.2017
Antwort von Edzard Schmidt-Jortzig FDP • 03.09.2017 Ich befürworte - wie bereits von Guido Westerwelle gefordert- den Abzug aller Atomwaffen in Deutschland. In Zeiten zunehmender internationaler Unsicherheit muss dies aber mit unseren Bündnispartnern abgestimmt werden. (...)
Frage von Maria S. • 16.08.2017
Antwort ausstehend von Gunter Runkel AfD Frage von Frank W. • 10.08.2017
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 23.08.2017 (...) Ich sehe aber auch, dass in Senat und Bezirksamt intensiv an Lösungen gearbeitet wird. Ich engagiere mich dafür, dass die bestehende öffentliche Infrastruktur erhalten bleibt und auch ausgebaut wird, dass im Bundestag eine Mietpreisbremse verabschiedet wird, die ihren Namen verdient, dass sich auf dem Areal des stillgelegten Pankower Rangierbahnhofs recht bald die Baukräne für neue Wohnungen und Schulen drehen, dass Pankower Wehrdienstleistende in keine militärischen Auslandsabenteuer hineingezogen werden und, nicht zuletzt, dass mit der Inbetriebnahme des BER der Flughafen Tegel ohne Wenn und Aber geschlossen wird. (...)
Frage von Michael E. • 10.08.2017
Antwort von Dorothee Schlegel SPD • 16.08.2017