Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 30.10.2023 von Dirk Wiese SPD

Wir arbeiten jedoch mit Hochdruck daran, auch diese Vereinbarung des Koalitionsvertrags umzusetzen.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 18.12.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Berechnungsgrundlage für den verminderten Gasabschlag basiert auf dem im September 2022 prognostizierten Jahresverbrauch. Ihr Mehrverbrauch sollte also entsprechend bereits mit einbezogen worden sein.

Hakan Demir
Antwort 27.10.2023 von Hakan Demir SPD

Der Plan des Bundesinnenministerium sieht vor, dass die Reform zu April 2024 in Kraft tritt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Dieses System ist jedoch schwer verständlich und erkennt die Arbeitsleistung der Werkstattbeschäftigten nicht angemessen an. Daher will ich das Entgeltsystem in den Werkstätten reformieren.

Portrait Mareike Engels
Antwort 13.11.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gehe davon aus, dass aus diesen Gründen diese Forderung auch keine relevante Rolle im aktuellen Diskurs spielt.